Aktuelles

Immer dieser Anhänger

In unserer Straße parkt seit geraumer Zeit ein kleiner Hänger (mit Zulassungszeichen) der mit Unrat beladen ist. Er wird in unregelmäßigen Abständen geleert. Dieser Hänger blockiert einen der sowieso schon wenigen Pkw-Parkplätze. Ist das zulässig?, fragt ein ZEIT-ONLINE-Leser.

https://hillmann-partner.de/stefan-herbers/Diese Frage hat Herr Rechtsanwalt Stefan Herbers den Lesern der Zeit Online Serie „Gesetz der Straße“ beantwortet. Die gesamten Artikel finden Sie in der Onlineausgabe der Zeit.


Hier geht es zum Artikel der Zeit.

Vorfahrtstraße – aber nicht für Fußgänger

An Kreuzungen und Einmündungen sind die Vorfahrtsregeln für den Straßenverkehr klar. Aber was gilt für Fußgänger, wenn sie entlang einer Vorfahrtsstraße laufen?

Diese Frage hat Herr Rechtsanwalt Stefan Herbers den Lesern der Zeit Online Serie „Gesetz der Straße“ beantwortet. Die gesamten Artikel finden Sie in der Onlineausgabe der Zeit.


Hier geht es zum Artikel der Zeit.

Haftungsprivilegierung des Kfz-Leasingnehmers

Die fehlende Zurechnungsmöglichkeit der Betriebsgefahr und des Mitverschuldens bei Auseinanderfallen von Halter- und Eigentümerstellung

(Rechtsanwalt Stefan Herbers, veröffentlicht in BAB 04/ 2019)

Im Rahmen eines Kfz-Leasingvertrages verbleibt die Eigentümerstellung beim Leasinggeber, der Leasingnehmer wird jedoch zum Halter im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes. Halter- und Eigentümerstellung fallen also auseinander. Nach einem Unfall, im Rahmen dessen das geleaste Fahrzeug beschädigt wurde, ist im Haftungsrechtsstreit die Verursachung/das Verschulden der beteiligten Parteien zu klären. Das Gericht hat sich mit Fragen der Unabwendbarkeit, der Betriebsgefahr und des (Mit-)Verschuldens auseinander zu setzen.


Hier geht es zum Artikel vom Berliner Anwaltsblatt.