Die Ehe als Zugewinngemeinschaft – eine einfache Rechnung bei der Scheidung?

Haben die Ehegatten vor der Ehe oder auch während der Ehe nichts anderes durch einen Ehevertrag geregelt, gilt ab Eheschließung der gesetz­liche Güter­stand der Zugewinn­ge­mein­schaft. Durch einen Ehevertrag kann jedoch auch die Güter­trennung oder die Güter­ge­mein­schaft vereinbart werden. Die Zugewinn­ge­mein­schaft ist nach wie vor der häufigste Güter­stand. Dadurch wird aber nicht etwa alles gemein­sames Eigentum […]

Elterliche Unterhaltspflicht neun Jahre nach Schulabschluss des Kindes

Auch wenn zwischen Schulabschluss und Erstausbildung des Kindes neun Jahre liegen, können Eltern dazu verpflichtet sein, Unterhalt zu zahlen. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn die Tochter in dieser Zeit Kinder bekommen hat und diese überwiegend selbst betreut. So entschied das Oberlandesgericht Celle am 19. November 2015 (AZ: 17 WF 242/15). Nach dem […]

Kein Elternunterhalt bei Weggabe des Kindes

Grundsätzlich sind auch Kinder den Eltern gegenüber unterhaltsverpflichtet. Auch bei der Unterbringung in einem Pflegeheim können die Kinder für die Kosten herangezogen werden, die die Eltern nicht finanzieren können. Allerdings kann diese Pflicht zum Elternunterhalt entfallen. So können Eltern dann von ihrem Kind keinen Unterhalt verlangen, wenn das Kind gegen dessen Willen in eine Pflegefamilie […]

Bereicherungsausgleich bei nichtehelicher Gemeinschaft möglich

Auch bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kann ein Partner nach der Trennung Anspruch auf finanziellen Ausgleich haben. Voraussetzung ist allerdings, dass er erhebliche Beträge investiert und so das Vermögen des anderen Partners gesteigert hat. Das Paar lebte von Mai 2009 bis September 2010 in „wilder Ehe“ zusammen. Die beiden wohnten in einem Haus, das der Frau […]

Bei Gefährdung des Kindeswohls kein gemeinsames Sorgerecht

Trennen sich Eltern, erhebt sich meist die Frage: Wer bekommt das Sorgerecht? Dreh- und Angelpunkt dabei ist das Kindeswohl. Das Paar lebten in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Als die Frau schwanger wurde, zog es zusammen. Als der Sohn 2006 geboren wurde, erkannte der Mann die Vaterschaft an, Erklärungen zu einer gemeinsamen Sorgerechtsausübung gab es nicht. Im […]

Kürzung beim Elternunterhalt

Der Anspruch auf Elternunterhalt kann -wenn zwischen dem unterhaltspflichtigen Kind und dem Elternteil, für den Unterhalt gezahlt werden soll, über einen sehr langen Zeitraum (vorliegend 30 Jahre) kein Kontakt bestand – gekürzt werden (vorliegend um 25 %).

Neue unterhaltsrechtliche Leitlinien des Oberlandesgerichts Oldenburg 2011

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die Leitsätze zu unterhaltsrechtlichen Fragen aktualisiert. Insbesondere sind die Düsseldorfer Tabelle (Stand: 2011), die Grundsätze zur Unterhaltsberechnung, zur Ermittlung des Einkommens und der Leistungsfähigkeit sowie die jeweiligen Selbstbehalte durch das Gericht neu zusammengefasst worden.

Aktuelle Rechtsprechung zum Familienrecht

– 2. Halbjahr 2010 – – Beschluss des BVerfG: Fremdunterbringung eines Kindes  – Urteil des BGH: Betreuungsunterhalt und das Altersphasenmodell – Urteil des BGH: Elternunterhalt und Verwirkung der Unterhaltsberechtigung  – Urteil des OLG Düsseldorf: Verwirkung des Unterhaltsanspruchs

Wichtige Fragen und Antworten zum Sorgerecht

Gerade nach einer Trennung von nicht verheirateten Eltern stellen sich viele Fragen, wie mit dem Sorgerecht über das gemeinsame Kind umgegangen werden soll. Dieser Beitrag will die folgenden Fragen beantworten: I. Was ist das „Sorgerecht“ eigentlich?  II. Wer hatte bisher das Sorgerecht für ein Kind, wenn die Eltern nicht miteinander verheiratet waren?  III. Wie sieht […]